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Nussknacker – Suite

nuss 640x346 Eine kleine Geschichte zur Adventszeit. Überall wird weihnachtlich geschmückt, dabei spielt auch der Nussknacker eine Rolle. In diesem Zusammenhang fällt uns doch glatt eine Geschichte ein, welche der Stadtverband Leipzig der Kleingärtner e.V. in der September Ausgabe im „Leipziger Gartenfreund“ präsentiert hat.

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Flächennutzungsplan der Stadt Leipzig

Warum sehen wir es als so wichtig an, dass sich eine Partei für die Kleingartenanlagen einsetzt?
Weil die Stadtverbände es außerhalb der Parlamente nicht alleine schaffen!

Schauen Sie dazu bitte in unsere Gesprächsrunde rein.

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Europawahl 2019

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Nächstes Jahr ist ein Wahljahr. Nicht nur Kommunalwahlen, sondern auch die Wahl des 9.Europäischen Parlaments steht an. Die Gartenpartei möchte zur Europawahl antreten.
Dazu benötigen wir Ihre Unterstützung.

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Verlorenes Grün

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Es war einmal…. Nein kein Märchen, es ist die Realität aus dem Jahre 2018.
Doch war es einmal ein Kleingartenverein, dazu noch ein relativ junger Kleingartenverein.
Was ist geschehen?

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Werden Fehler laut benannt - fliegt man raus aus dem Verband

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Skandal im Stadtverband Leipzig!

Sehr geehrte Leserinnen und Leser, liebe Gartenfreunde!

Der Garten Partei Sachsen (GPS) wurde folgende Situation mitgeteilt, welche im April 2018 durch den Stadtverband Leipzig der Kleingärtner e.V. (SLK) hervorgerufen wurde.
Einem Kleingartenverein (KGV), der unter anderem Gründungsmitglied des SLK ist, wurde im April 2018 die Mitgliedschaft im SLK gestrichen.

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Politik

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Politik fängt an der Wurzel an...
In den einzelnen Bundesländern herrschen seit geraumer Zeit Unruhen unter den Kleingärtnern, Grund:
Einige Kleingartenanlagen müssen für Bauland weichen. Die Verbände stehen oft unter enormen Druck, denn sie müssen die Ansichten der Grundstückseigentümer sowie (eigentlich) die Ansichten der Kleingärtner vertreten.

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Wahrheit

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Wie ein Stadtverband für Kleingärtner mit seinen Mitgliedern umgeht
Der Garten-Partei Sachsen wurde über folgende Begebenheit berichtet:
Außerordentliche Sitzung des erweiterten Vorstand des Stadtverbandes Leipzig der Kleingärtner e.V. (SLK) am 15.03.2018
Teilnehmer: 14 Mitglieder des SLK
gegen 2 Mitglieder des KGV

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Aktuelle Themen des Deutschen Bundestages

20. Januar 2019

Grüne fordern Rahmenprogramm zur Klima- und Klimafolgenforschung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert von der Bundesregierung, ein Rahmenprogramm zur Klima- und Klimafolgenforschung zu beschließen, „das ressortübergreifend alle Förderaktivitäten der Bundesregierung im Bereich der Klima- und Klimafolgenforschung verknüpft, weiterentwickelt und stärkt“. Einen entsprechenden Antrag (19/5816) hat der Bundestag am Freitag, 18. Januar 2019, nach erster Aussprache zur federführenden Beratung an den Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung überwiesen. 100 Millionen Euro jährlich zusätzlich verlangt Mit dem geforderten Rahmenprogramm sollen nach den Vorstellungen der Grünen Schwerpunkte im Bereich der Klimamodellierung gesetzt werden. Außerdem verlangen die Abgeordneten von der Bundesregierung pro Jahr bis zu 100 Millionen Euro zusätzlich für die Klima- und Klimafolgenforschung bereitzustellen. Zudem müsse die empirische, international vergleichende Forschung zu Politikinstrumenten und Lösungsansätzen ausgebaut werden, um politische und ökonomische Maßnahmen zum Klimaschutz auf der Basis wissenschaftlicher Erkenntnisse weiterzuentwickeln. „Finanzierung wird Bedeutung des Forschungsbereichs nicht gerecht“ Die Forschungsergebnisse der Klima- und Klimafolgenforschung seien über die Wissenschaft hinaus von größter Bedeutung für Politik und Gesellschaft, da sie sich mit den verbliebenen Möglichkeiten der menschengemachten Erderhitzung beschäftigen und gleichzeitig die Konsequenzen erforschen, falls zu wenig im Sinn des Klimaschutzes getan wird, heißt es in der Antrag. Die Finanzierung der Klima- und Klimafolgenforschung werde jedoch der gesellschaftlichen Bedeutung dieses Forschungsbereichs seit Jahren nicht gerecht, bemängeln die Grünen. An den Universitäten, den Hochschulen für angewandte Wissenschaften, den außeruniversitären Forschungseinrichtungen sowie Klimaforschungsinstituten in Deutschland werde zwar Klimaforschung auf internationalem Spitzenniveau betrieben. Dies sei allerdings zunehmend nicht wegen, sondern trotz der Förderpolitik der Bundesregierung der Fall. Die exzellente Forschungsarbeit brauche eine bessere Finanzierung durch öffentliche Drittmittelgeber, Wissenschaftsfreiheit, Wertschätzung und eine effizientere Wissenschaftskommunikation, schreiben die Abgeordneten. (rol/hau/15.01.2019)
FDP: Tierschutzrecht wirksam und effizient kontrollieren
Die FDP-Fraktion kritisiert, dass der Tierschutz in der Nutztierhaltung in Deutschland weder einheitlich noch regelmäßig überwacht wird. Der Bundestag hat am Freitag, 18. Januar 2019, ihren Antrag mit dem Titel „Einhaltung von Tierschutzrecht wirksam und effizient kontrollieren“ (19/6285) erstmals beraten und zur federführenden Beratung an den Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft überwiesen. Kontrollintervalle von mindestens drei Jahren verlangt Die Fraktion fordert die Bundesregierung auf, ab dem Jahr 2020 verbindliche Kontrollintervalle von mindestens drei Jahren für Nutztierhaltungsbetriebe im Rahmen des Tierschutzgesetzes (TierSchG) festzulegen. Dazu sollen mit den Bundesländern Verwaltungsvereinbarungen zu Art und Umfang der Kontrollen nach bundeseinheitlichen Standards getroffen werden. Die an den Kontrollen beteiligten Behörden sollen außerdem durch finanzielle Unterstützung des Bundes von bis zu 140 Millionen Euro mit ausreichend Personal ausgestattet werden, um den Verpflichtungen nachkommen zu können. Den Tierhaltern dürfen allerdings keine zusätzlichen Kosten entstehen. (eis/18.01.2019)
Abgesetzt: FDP und Grüne wollen Dachgeschossausbau forcieren
Von der Tagesordnung am Freitag, 18. Januar 2019, abgesetzt hat der Bundestag einen Antrag der FDP-Fraktion (19/6219), der das Ziel verfolgt, mit dem Ausbau von Dachgeschossen dem Wohnungsmangel in Ballungsräumen entgegenzutreten. Im Verlauf der Debatte sollte auch ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Sofortprogramm Bauflächenoffensive – Hunderttausend Dächer und Häuser Programm“ (19/6499) beraten werden. FDP fordert „umfassende Dach-Offensive“ Die FDP-Fraktion fordert von der Bundesregierung eine „umfassende Dach-Offensive“. Der Ausbau soll nach den Vorstellungen der Fraktion genehmigungsfrei werden, „sofern aus statischer und konstruktiver Sicht keine Einwände bestehen und Treppenbreiten sowie Fluchtmöglichkeiten eingehalten werden“. Die zulässige Geschossflächenzahl für Dachausbau und -aufstockung soll überschritten werden dürfen, ohne dass Ausgleichsmaßnahmen ergriffen werden müssen. Darüber hinaus plädieren die Abgeordneten für Ausnahmen etwa bei der Stellplatzverordnung. Grüne: Dachgeschosse verstärkt ausbauen Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte mit einem verstärkten Ausbau von Dachgeschossen gegen die Wohnungsnot in Ballungsräumen vorgehen. Auf dem Land wiederum sollten Anreize zur Neunutzung leerstehender Häuser gesetzt werden, schreiben die Abgeordneten in ihrem Antrag. Darin fordern sie die Bundesregierung auf, entsprechende Förderprogramme aufzulegen. Diese könnten beispielsweise über die staatliche KfW-Bankengruppe organisiert werden. Außerdem sollten Dachflächen besser für die Produktion von Energie genutzt werden. (pez/hau/15.01.2019)

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